Der G8-Gipfel: Welch’ inszenierte Politik

Verglichen mit der Aufregung um das letztjährige Treffen in Heiligendamm hören wir von nächste Woche in Japan stattfindenden G8-Gipfel bisher kaum etwas. Sicher, hin und wieder sickern Nachrichten, Dokumente oder auch nur Gerüchte durch: So sollen die in Gleneagles 2006 und in Heiligendamm zugesagten Erhöhungen der Entwicklungshilfe für Afrika teilweise wieder zurückgenommen werden. Das sagt man dann natürlich nicht so direkt. Sondern man bekräftigt eben die Ziele der letzten Gipfel, lässt aber die Jahreszahlen weg. Bewahrheitet sich das, dann droht der Gipfel in Hokkaido zum Gipfel der gebrochenen Zusagen zu werden.

Wir halten es für richtig, dass das Thema explodierende Nahrungsmittelpreise auf der Tagesordnung der acht Staats- und Regierungschefs steht. Bundeskanzlerin Merkel nimmt einen vom Bundeskabinett beschlossenen Text zur Welternährungslage mit nach Japan. Darin kündigt die Bundesregierung u.a. an, ländliche Entwicklung und Landwirtschaft in Entwicklungsländern in den nächsten Jahren stärker zu unterstützen. Das ist gut so und längst überfällig.

Wenn man so auch die Eigenproduktion in den Ländern stärken will, dann allerdings müssen auch die Rahmenbedingungen stimmen, unter denen die Bauern produzieren. Dazu gehört gewiss die Agrarpolitik in den Ländern selbst. Zum diesem Thema äußert sich die Bundesregierung ausführlich (was richtig ist!). Es gehören aber auch wettbewerbsverzerrende Subventionen der Industrieländer dazu. Bei diesem Punkt – dem eigenen Verhalten – ist der deutsche Bericht merkwürdig schweigsam. Sehr zurückhaltend geht die Bundesregierung auch den Einsatz von Biokraftstoffen an, nicht einmal ein Einfrieren von Quoten wird gefordert.

Auch das senkt unsere Erwartungen an den G8-Gipfel 2008. Vielleicht verhilft uns das auch zu neuen, realistischeren Einschätzungen über diese Art von Politik. Oder ist das gar keine Politik, sondern nur symbolische oder inszenierte Politik, die schöne Worte und Bilder hervorbringt, aber folgenlos bleibt?!

Ich lade Sie dazu ein, mit mir darüber nachzudenken.

Herzlichst,
Uli Post