Was tun Regierungen wirklich für das Recht auf Nahrung?

Von Dr. Rafaël Schneider

Kartoffeln sind in vielen Ländern ein wichtiges
Grundnahrungsmittel. © LohnesDie Welthungerhilfe hat in Zusammenarbeit mit der Menschenrechtsorganisation FIAN International im vergangenen Jahr einen Monitoring-Leitfaden entwickelt: Screen state action against hunger! heißt das soeben fertig gestellte Instrument. Mit diesem kann geprüft werden, wie Regierungen das Recht auf Nahrung handhaben.

Bereits 2004 hatten die Mitgliedsstaaten der FAO freiwillige Leitlinien für das Recht auf Nahrung verabschiedet. Darin geben sie Empfehlungen, wie Regierungen in ihren Ländern die Umsetzung des Menschenrechts auf Nahrung gestalten können: Von Katastrophenvorsorge, Institutionen- und Landreformen über Schulbildung bis hin zu Frauenrechten oder dem Zugang zu Gericht.

Für die Welthungerhilfe ist es wichtig sicherzustellen, dass die freiwilligen Leitlinien auch tatsächlich auf Länderebene genutzt werden. Sei es durch Regierungsinstitutionen, sei es durch die Zivilgesellschaft. Deshalb stellt der neue Monitoring-Leitfaden Checklisten und Interpretationshilfen zur Verfügung. Sie erleichtern die Prüfung, in welcher Weise die 19 Leitlinien in der nationalen Gesetzgebung verankert sind, wie die Umsetzung verläuft und welche Ergebnisse es gibt.

In der ersten Projektphase (2006/2007) haben Partnerorganisationen der Welthungerhilfe in Indien, Uganda, Kolumbien und Bolivien an der Erarbeitung des Monitoring-Leitfadens mitgewirkt. Einige von ihnen werden in der zweiten Phase (2008/2009) bei der Erstellung und Präsentation von nationalen Schattenberichten von Welthungerhilfe und FIAN unterstützt werden. In ihren Berichten halten sie staatliche Unterlassungen gegenüber dem Recht auf Nahrung und Menschenrechtsverletzungen fest und stellen diese nicht nur auf nationaler Ebene vor: Die Schattenberichte werden der FAO und dem UN-Komitee für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte in Genf vorgelegt!