Geldgeber China: Afrikas beachtlicher Schuldenberg
In der internationalen Gemeinschaft wächst die Sorge um Staatspleiten. China gerät unter Druck, sich als wahrer Entwicklungspartner zu zeigen.
China ist in den vergangenen Jahren als internationaler Gläubiger immer wichtiger geworden. Aber niemand konnte so genau sagen, welche Länder in welcher Höhe zu welchen Bedingungen bei Peking in der Kreide standen. Die Informationen waren und sind sehr undurchsichtig. Forscher der Stanford University, die sich auf die Beziehungen zwischen China und Afrika spezialisieren (SAIS-CARI), haben alle verfügbaren Daten ausgewertet und aufgerechnet, dass sich die von afrikanischen Ländern 2000-2018 aufgenommenen Darlehen auf 148 Mrd. US-Dollar summieren.
In der Datenbank werden einzelne Projekte und die gesellschaftlichen Sektoren gezeigt, für die das Kapital eingesetzt wurde. Angola steht dabei mit mehr als 40 Mrd. Dollar Krediten an der Spitze. Allerdings, so unterstreichen die Forscher, sind das kumulierte Zahlen der Verbindlichkeiten. Das war Anfang 2020.
Im Oktober nun legte die Weltbank nach. Während die Schuldenlast viele Entwicklungsländer in Zeiten der Corona-Krise und sinkender Einnahmen zu erdrücken droht, werden die Rufe nach Erlassen lauter – auch in Richtung China, dem teilweise auch vorgeworfen wird, Länder in Schuldenfallen getrieben zu haben. Wie die Weltbankstatistiken nun zeigen, betragen die derzeit in Subsahara-Afrika von armen Ländern (LIC/Länder mit niedrigem Einkommen) ausstehenden Schulden bei China 64 Mrd. Dollar. Damit liegt die Volksrepublik knapp vor der Weltbank mit 62 Mrd. Dollar. Für 32 afrikanische Staaten ist China der größte staatliche Gläubiger.
Aktuell steht Spitzenschuldner Angola nach Regierungsangaben bei China mit 20 Mrd. US-Dollar in der Kreide, vor allem bei der China Development Bank (zu 75 Prozent) und der China Exim Bank. Die Hälfte der Darlehen sei dafür eingesetzt worden, die staatliche Ölgesellschaft Sonangol mit frischem Kapital zu versorgen – die andere Hälfte für unterschiedliche Infrastrukturprojekte wie Straßen- und Eisenbahnverbindungen oder den Bau von Krankenhäusern und Wohnsiedlungen.
Im Sommer hat Angola offenbar eine Weile weniger Ölfrachter nach China geschickt, um eine Anpassung der finanziellen Bedingungen für Erdöllieferungen zu erreichen. Das Land ist ein Beispiel dafür, wie rohstoffreiche Länder chinesische Großkredite mit Exporten von Gütern abbezahlen. Allerdings hat der globale wirtschaftliche Abschwung infolge der Corona-Pandemie die Ölpreise auf den niedrigsten Stand seit Ende der 1990er Jahre gedrückt. Luandas Staatskasse hängt zu einem Drittel vom Erdölgeschäft ab.
Angola verhandelt auch mit den Industrie- und Schwellenländern der G20 über Aufschub. In Angola entfallen laut Zentralbank 45 Prozent der Staatsschulden auf chinesische Geldgeber. Im afrikanischen Durchschnitt sind es 22 Prozent. Daneben haben Weltbank, Internationaler Währungsfonds (IWF), unterschiedliche Entwicklungsbanken, und einzelne Länder Kredite gewährt. Private Finanzinstitute und Fonds haben in afrikanischen Staatsanleihen angelegt.
Schuldenerlass nicht in Sicht
Das zivilgesellschaftliche Bündnis Erlassjahr.de fordert von der internationalen Politik, sich zu einer Streichung von Schulden der besonders von der Corono-Pandemie getroffenen Entwicklungs- und Schwellenländer durchzuringen. Die Kosten eines Schuldenerlasses sollten aber auch auf private Banken und Fondsgesellschaften umgelegt und so die Haushalte in den Schuldnerländern entlastet werden. Jeder Dollar erlassener Schulden könnte direkt in die Stärkung der Gesundheits- und Bildungssysteme investiert werden.
Die G20-Staaten haben Anfang Oktober aber nur vereinbart, den ärmsten Ländern die Schulden weiter zu stunden – bis Mitte nächsten Jahres. In Afrika verhandeln aktuell mehr als ein Dutzend Regierungen als Teil dieser DISS-Initiative (Debt Service Suspension Initiative) auch mit chinesischen Banken. In diesem multilaterialen Verfahren wird China jedoch dafür kritisiert, ein widerwilliger Partner zu sein, der eigene wirtschaftliche und geopolitische Interessen über das Wohl der armen Länder stelle.
Die Regierung in Peking weist dies zurück, während westliche Beobachter geltend machen, ein guter Entwicklungspartner würde sich in Krisenzeiten auch großzügig zeigen. In der Vergangenheit hat China Experten zufolge Kredite gelegentlich gestreckt, aber nicht gestrichen. Dies hat Peking zuletzt nur für Entwicklungskredite mit Vorzugszinsen in Aussicht gestellt. Der Anteil solcher Gelder, die westliche Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit (ODA) erfüllen, soll aber verschwindend gering sein. Die China Development Bank (CDB) verleiht – anders als der Name suggeriert – zu marktüblichen Konditionen (Bräutigam 2011).
